Verteidigungshaushalt - Einsparungen durch Europäische Zusammenarbeit

„Finanzschwache Zeiten bieten den Mitgliedsländern der Europäischen Union die Chance, neue Stärken zu finden“, dieser Ansicht ist der Generalsekretär der European Security Foundation, Karl von Wogau. Denn „wenn das Geld knapp ist, wird der Druck, nach Alternativen zu suchen, erhöht. Eine verstärkte europäische Zusammenarbeit könnte im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu nachhaltigen Verbesserungen führen.“

Wenn man die Verteidigungshaushalte der 27Mitgliedsländer der Europäischen Union addiert, stellt man fest, dass in Europa jedes Jahr etwa 200 Milliarden für Verteidigung ausgegeben werden. Das ist rund die Hälfte der Ausgaben der Vereinigten Staaten, aber die Effizienz liegt nach der Einschätzung von Experten zwischen zehn und 20 Prozent.

Einer der Gründe dafür ist die Tendenz, das Rad nicht einmal sondern 27-mal zu erfinden. Bestehende Möglichkeiten der Zusammenarbeit werden nicht genutzt. Und auch da, wo sich Mitgliedsländer der Gemeinschaft zu gemeinsamen Projekten zusammengefunden haben, sind die gemeinsamen Strukturen für Planung und Umsetzung noch nicht ausreichend entwickelt.

Ein gutes Beispiel dafür sind unsere Defizite bei Helikoptern. Für den europäischen Einsatz im Tschad war es nicht möglich, vier dringend gebrauchte Hubschrauber in einem der Länder der Union zu finden. Schließlich wurden sie uns erfreulicherweise von Russland zur Verfügung gestellt.

Bei der Lieferung des neuen europäischen Hubschraubers NH 90 treten immer wieder Verzögerungen auf. Das ist auch darauf zurückzuführen, dass im Bereich von Sicherheit undVerteidigung keine gemeinsame Zulassung gibt und dass diese Fluggeräte in jedem Mitgliedsland separat zugelassen werden müssen. Allein bei diesem Projekt entstehen dadurch zusätzliche Kosten von vier Milliarden Euro.

Bei dem anstehenden Sparprogramm im Verteidigungshaushalt müssen diese Potenziale genutzt werden. Dazu gehört mehr gemeinsame Forschung und Entwicklung, die zunehmende Anwendung der Regeln des Binnenmarktes auch in diesem Bereich und insbesondere die Stärkung der Europäischen Verteidigungsagentur.

Möglichkeiten für mehr Zusammenarbeit bestehen bei der satellitengestützten Aufklärung, Navigation und Telekommunikation, wie auch beim Luft- und Seetransport.

Die Sicherheitsstrategie der Europäischen Union, deren breiter Ansatz von der Bekämpfung von Naturkatastrophen und humanitären Missionen bis zu militärischen Einsätzen reicht,kann dabei als Leitschnur dienen. Dieses insbesondere auch aus dem Grunde, dass die genannten Defizite bei Transport, Logistik und Aufklärung bei zivilen und militärischen Einsätzen oft dieselben sind.